FDP Waltrop
Aktuelles
FDP Fraktion bringt Resolution zum GFG 2012 in den Rat ein
Die FDP Fraktion hat eine Resolution erarbeitet, mit der sie beim Landtag und derLandesregierung Verbesserungen für die Stadt Waltrop im GFG 2012 einfordern will. DenWaltroper Liberalen missfällt, dass, obwohl in NRW ca. 350 Mio. EUR zusätzlich durch das GFG2012 an Schlüsselzuweisungen verteilt werden, die Stadt Waltrop ca. 600.000 EUR wenigerSchlüsselzuweisungen als im Vorjahr erhalten soll. Dieses Minus ist leider keiner positivenEntwicklung im Waltroper Haushalt geschuldet, vielmehr ergibt es sich daraus, dass im GFG 2012zahlreiche Parameter im komplizierten Verteilungsmechanismus des kommunalen Finanzausgleichsso verändert wurden, dass Waltrop, wie auch die anderen Städte des Kreises Recklinghausen, beider Verteilung schlechter abschneiden....
FDP-Fraktion für Stromkonzessionsvertrag
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Waltrop spricht sich für den Abschluss eines "modernen" Stromkonzessionsvertrages und gegen die (Teil-) Übernahme des Stromnetzes durch die Stadt Waltrop allein oder auch mit anderen Partnern aus. Stadtverbandsvorsitzender Dr. Jens Jordan: "Das Geld, das für den Erwerb des Stromnetzes benötigt wird, ist anderswo besser angelegt. Der Erwerb des Stromnetzes verspricht allenfalls eine geringe Rendite bei hohem Risiko."
Standardbefreiungsgesetz
Einige Stellungsnamen von uns zu der Diskussion
Feigenblatt und Standardbefreiungsgesetz
FDP Waltrop hakt in Sachen GFG-Urteil nach
Feigenblatt und Standardbefreiungsgesetz
FDP Waltrop hakt in Sachen GFG-Urteil nach
Stamp: Frau Kraft rettet die Welt, aber zerstört Existenzen
Joachim Stamp
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat mit ihrem erschreckend anspruchslosen Blickwinkel für die Gesetzgebung für Furore gesorgt. In Bayern sei bei dem strengen Nichtraucherschutz die Welt auch nicht untergegangen, hatte Kraft zum geplanten totalen Rauchverbot in NRW erklärt. „Ein solcher Politikansatz taugt nicht für die großen Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen“, machte FDP-NRW-Generalsekretär Joachim Stamp deutlich.
Für mehr Selbstständigkeit im Alter
Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft” hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.
FDP forciert interkommunalen Leistungsvergleich
Auf ihrer nächsten Kreishauptausschusssitzung am 31. März in Recklinghausen werden sich die Kreis-Liberalen vor allem mit dem Thema "Interkommunaler Haushalts- und Leistungsvergleich" beschäftigen.
Haushaltsrede 2011
Unsere Meinung zum Haushalt der Stadt Waltrop finden Sie in der Haushaltsrede unter Ratsarbeit
FDP Mitgliedschaft
MITDISKUTIEREN
TV liberal
Dr. Jens Jordan
Arbeitsplätze sichern
- Ökologisch verträgliche Industrialisierung der Rieselfelder
- Keine Erhöhung kommunaler Steuern
- Keine gewerbliche Betätigung der Stadt
Bernadette Küster
Neue Chancen eröffnen
- Die Belebung der Innenstadt
- Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit
my.FDP
